Zwei für die EU wichtige Ereignisse treten in der ersten Jahreshälfte 2007 parallel ein. Oder um es genauer auszudrücken: die europäischen Institutionen glauben, dass diese sechs Monate eine wichtige Phase für die Redynamisierung der derzeit darniederliegenden EU darstellen. Die beiden Ereignisse sind zum einen die französischen Präsidentschaftswahlen, zum anderen die deutsche EU- Präsidentschaft. LEAP/E2020 hingegen geht davon aus, dass die französischen Präsidentschaftswahlen einen Ausgang nehmen, mit dem kaum einer gerechnet haben wird, und damit die in sie gesetzten europäischen Hoffnungen enttäuscht werden; und dass die deutsche EU-Präsidentschaft sich Ziele gesetzt hat, die sie nicht erreichen kann.
Die französischen Präsidentschaftswahlen 2007 (22. April und 6. Mai 2007): auf dem Weg zu Wahlen voller Überraschungen
Natürlich ist es quasi unmöglich, ein Jahr vor einer nationalen Wahl deren Ausgang mit einiger Sicherheit vorauszusagen. Aber dies will LEAP/E2020 auch gar nicht unternehmen. Wie auch bei den anderen Analysen unserer Forschungsgruppe möchte LEAP/E2020 lediglich Tendenzen, die in der öffentlichen Meinung entstehen oder sich vertärken, aufzeigen, an denen deutlich wird, dass es bereits heute ausgeschlossen ist, dass gewisse, von französischen Politikanalysten oder anderweitigen Beobachtern für wahrscheinlich gehaltene Szenarien Wirklichkeit werden. Zuerst müssen wir die französischen Präsidentschaftswahlen zu zwei bedeutungsvollen Tendenzen in Verhältnis setzen, die in der jüngeren Vergangenheit bei den Wahlen in Frankreichs Nachbardemokratien eine wichtige Rolle gespielt haben: zum einen ein zunehmendes Misstrauen gegenüber den großen Parteien (und ihren herausragenden Persönlichkeiten), unabhängig davon, ob sie rechts oder links im politischen Spektrum stehen, zum anderen die damit in Verbindung stehende Tendenz, dass die großen Parteien fast identische Wahlergebnisse erzielen (wie dies noch vor Kurzem in Deutschland und Italien der Fall war)…
Für mehr, GEAB 5 / 16.05.2006
