GEAB 112
15.-16. Februar – Astana: Nächste Runde der Syrien-Friedensverhandlungen
Die Syrien-Friedensinitiative, die von Russland, der Türkei und dem Iran im Zuge des Waffenstillstands vom 29. Dezember gestartet wurde, wird fortgesetzt. Die kasachische Hauptstadt Astana wird am 15. und 16. Februar der Ort eines neuen Treffens sein, zu dem die Vereinigten Staaten, die Vereinten Nationen und Jordanien eingeladen sind. Die Vereinten Nationen hatten ein Treffen zum selben Thema für den 8. Februar in Genf geplant, das sie auf den 20. Februar verschoben haben, um die Ergebnisse der Zusammenkunft von Astana besser berücksichtigen zu können. Die Integration dieser Initiative in den offiziellen internationalen Rahmen, welche von Russland trotz einer anfänglichen ablehnenden Stellungnahme des Iran angestrebt wird, macht also Fortschritte. Jedoch sollte hier festgehalten werden, dass weder die EU noch ein europäisches Land an diesem Verhandlungsprojekt teilnehmen.
17.-19. Februar – Münchner Sicherheitskonferenz
Der amerikanische Vizepräsident Mike Pence hat seine Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt, Teilnehmer sind daneben insbesondere auch der neue Generalsekretär der UNO, Antonio Guterres, der Präsident des EU-Rates, Donald Tusk, und die Hohe Vertreterin der europäischen Diplomatie, Frederica Mogherini. Auf der Tagesordnung stehen die Zukunft der transatlantischen Beziehungen und der NATO nach der Wahl von Donald Trump, der Stand der europäischen Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung, die Ukraine-Krise und die Beziehungen mit Russland, der Krieg in Syrien, die Sicherheitslage in der Asien-Pazifik-Region, der Terrorismus, der Informationskrieg sowie die Klima-Bedrohungen.
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