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Perspectives
pic geab 104 Brasilien, Europa, Iran, USA, Saudi-Arabien – Rückkehr des nationalen Souveränismus: Auf dem Weg zu einem neuen letzten Gefecht der Nationalstaaten?

Die globale systemische Krise komponiert seit fast 10 Jahren einen beeindruckenden symphonischen „Kanon“[1], in welchem die Finanzkrise, die Wirtschaftskrise, die gesellschaftliche Krise, die politische Krise, die ideologische Krise und die geopolitische Krise, die alle von globaler Natur sind, ähnliche melodische Linien spielen, die aber mit Verzögerung einsetzen.

Wir sagen das jetzt schon seit mehreren Monaten: es ist der politische Aspekt der Krise, der derzeit die globale Agenda auf eine beeindruckende und beunruhigende Art dominiert. Die Schwächung der Staaten im Rahmen dieser politischen Krisen, kombiniert mit geopolitischen oder wirtschaftlichen Schocks, denen diese Staaten ausgesetzt sind, führt heute zu einem nationalen Rückzug, der nichts gutes für die Demokratie im Inneren und den Frieden im Äußeren verheißt. All dies haben wir schon im Detail beobachtet. Es geht nun darum, die Charakteristiken dieses in mehrere Richtungen gehenden nationalen Rückzugs gut zu verstehen.

Sich häufende politische Krisen und Schwächung der Staaten in einer ersten Phase

Den symbolträchtigsten Fall dieser politischen Krise liefert uns Brasilien und dieser zweite Versuch der politischen Klassen des Landes, ihre demokratische gewählte Präsidentin des Amtes zu entheben[2]. Aber dieser beispielhafte Fall, der jetzt Länder betrifft, die modern sind und von einer global bedeutsamen Größe, ist nicht isoliert. Fast gleichzeitig gab es einen Versuch der Amtsenthebung, der schließlich abgewendet wurde, gegen Jacob Zuma, den südafrikanischen Präsidenten[3]. Zuvor passierten schon unter größerem Aufsehen extreme Infragestellungen in der Türkei gegen Erdogan[4] oder in Russland gegen Putin[5]. Natürlich muss auch der Fall Janukowytsch[6] in der Ukraine in dieselbe Kategorie der Amtsenthebung oder des Versuchs der Amtsenthebung von gewählten Staatschefs gesetzt werden. Auch Europa hat sein Beispiel, nämlich Italien, das von einem nicht gewählten Regierungschef regiert wird seit dem erzwungenen Rücktritt von Enrico Letta im Jahr 2014[7] (dieser war wenig populär).

Man kann sagen, dass alle diese Unregelmäßigkeiten ihren Ursprung im arabischen Frühling haben, obwohl es auch interessant ist zu bemerken, dass im zeitlichen Ablauf die vertriebenen Staatschefs aus demokratischen Systemen kommen, die immer weniger fragwürdig sind.

Als allgemeine Aussage muss man diesen Trend in Verbindung bringen mit der Notwendigkeit der Transparenz durch das Internet und der Notwendigkeit (auch verursacht durch die Internet-Revolution) zur Erfindung von neuen demokratischen Methoden, was wir hier schon oft diskutiert haben. Unbestreitbar reicht im Zeitalter des Internets und eines globalisierten und hochgradig verbundenen sozialen Gefüges das alte System der demokratischen Validierung der führenden Politiker durch periodische Wahlen nicht mehr aus, um eine ausreichende Legitimation zum Regieren zu schaffen. Zahlreiche Denker arbeiten an der Neuerfindung der Werkzeuge der demokratischen Legitimierung der Politik durch die Menschen, aber in diesem Stadium ist das, was die Bürger von dieser Arbeit sehen, nicht sehr beeindruckend und besteht im Wesentlichen darin, zu sehen, dass neue Parteien entstehen, dass gewählte Politiker abgesetzt werden und dass abgehaltene Volksabstimmungen ignoriert werden[8]. Die zu dieser größeren Frage notwendige Reform ist unendlich grundlegender.

Verhärtung der Staaten und Aufgabe der Prinzipien der Offenheit und der Demokratie in einer zweiten Phase

Aber in der Abwesenheit von Lösungen liefern die immer schwerwiegenderen politischen Destabilisierungen, deren Zeuge wir sind, die idealen Bedingungen für eine Verhärtung der Staaten, die Aufgabe der demokratischen Prinzipien und die Gleichschaltung der nationalen Kollektive durch eigene oder fremde Interessen. Zwischen ... Lesen