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Perspectives
pic110 Kampf gegen das Bargeld: Indien eröffnet den Reigen des fiskalpolitischen QE mit einem Trommelwirbel

Seit dem 8. November 2016 unternimmt Indien eine Geldrevolution von einem nie dagewesenen Ausmaß, wenn man die Größe der betroffenen Bevölkerung und die Tiefe der ausgelösten Transformation berücksichtigt. Durch die Außerverkehrziehung der größten Noten von 500 und 1000 Rs (Rupien) versucht die indische Regierung, die gigantische Parallel- oder schwarze oder einfach nur archaische Wirtschaft des Landes in die offizielle Volkswirtschaft zu re-integrieren. In einer Nation, in der 90% der Transaktionen in bar vorgenommen werden, entkommt ein gigantischer Teil der Aktivität der Registrierung durch die Zentralregierung, und damit der Statistik, der Steuer und der Finanzierung der Infrastruktur.

fig-1Anteil der Bargeld-Transaktionen nach Land (blau: Volumen, rot: Wert). Quelle: Bloomberg.

Die Warnzeichen

Es ist nichts Neues an der Tatsache, dass die Zentralregierung versucht, ihre Bevölkerung dazu zu zwingen, ihr Vermögen zu deklarieren. Zum Beispiel sind zwischen 1951 und 1997 nicht weniger als zehn Amnestie-Projekte gestartet worden mit der Aufforderung an die Bürger, ihre inoffiziellen Einkünfte im Austausch für eine einfache Zahlung der fälligen Steuer zu deklarieren[1].
Als Narendra Modi am 26. Mai 2014 an die Macht kam, sprach sein Programm von der Modernisierung des Landes nach den neoliberalen Prinzipien von Privatisierung und Deregulierung. Aber seitdem hat sich der Ton in der Welt geändert. In Indien, wie überall sonst auch, geht es jetzt mehr um Investition in die Infrastruktur, um keynesianische Programme und um Besteuerung, als um monetäre Lockerung und Verschuldung. So hat Modi im November 2015 damit begonnen, die Leitlinie für eine neue Form der Modernisierung auszugeben, basierend auf einer sehr ehrgeizigen Steuerreform (JAM[2]).
Am vergangenen ersten Juni hat er sein eigenes Amnestie-Projekt ins Leben gerufen, oder vielmehr sein Projekt der Deklaration der Einkünfte. Drei Monate lang waren die Inder aufgefordert, ihre inoffiziellen Geldbestände straflos zu deklarieren mit einer Steuer von 45% anstelle der normalen 30%[3].

Einzelheiten der Demonetarisierungs-Operation

Dagegen war die Außerverkehrziehung der 500 und 1000 Rs Noten vom 8. November (also während der US Wahlen) in einem Zeitraum von 50 Tagen (also bis zum 30. Dezember) nicht angekündigt und stellt einen enormen Schock dar, wenn man weiß, dass diese Noten 86% des in Indien zirkulierenden Bargelds darstellen, das heißt Rs 14 lakh crore (oder 14 000 Milliarden Rupien[4]).

Vom 8. bis 24. November war vorgesehen, dass jeder, der Beträge von mehr als 250 000 Rupien (Rs 2.5 lakh) austauscht oder einzahlt, ohne sie begründen zu können, das Doppelte der normalen Steuer (30%) auf diese Summe bezahlt und eine Strafe von 200%. So wurden während dieser ersten Periode der Maßnahme große Mengen von Geldscheinen ganz einfach verbrannt. Aber ab dem 29. November hat das Parlament (Lok Sabha) festgestellt, dass diese Regel legal nicht zu rechtfertigen ist und ein Amnestie-Dekret verabschiedet, das es Einzelpersonen erlaubt, Summen über 250 000 Rupien zu deklarieren mit der Zahlung einer Steuer von 50%. Die übrigen 50% sind damit in die legale Wirtschaft integriert. Aber das ist nicht alles, die Hälfte dieser weißgewaschenen Summe (also 25% der Gesamtsumme) ist blockiert auf einem Bankkonto in der Form von vierjährigen Anleihen … nach dieser Periode kann das Geld mit Zinsen ausbezahlt werden (im Gegensatz zum Tiefstand bei den Zinsen)[5].
Darauf folgte ein großes Chaos. ... Lesen