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Zu diesem Jahresanfang 2006 ist das Projekt des Verfassungsvertrags wieder einmal im Mittelpunkt aller EU-internen Diskussionen. Ist das bezeichnend für eine neue Dynamik im Reformprozess oder vielmehr Ausdrück für die Ratlosigkeit der Institutionen und der Europapolitiker über den weiter einzuschlagenden Weg? Wie wird sich die EU bis zum Juni-Gipfel 2006 entwickeln, mit dem ja eigentlich […]

Die französische und niederländische Ablehnung haben den verfassungsrechtlichen Vorwärtsdrang der EU-Institutionen und der Mitgliedstaats- Regierungen zum Stillstand gebracht. Die Einstellung der Ratifzierungsverfahren in allen verbleibenden Mitgliedstaaten, die das System eigentlich vermeiden wollte, ist dafür der Beweis. Dies beweist, dass die nationalen politischen Eliten inzwischen Angst vor der Ratifzierungsprozess bekommen haben. Der Grund dafür ist recht […]