{"id":44676,"date":"2018-04-15T16:42:57","date_gmt":"2018-04-15T14:42:57","guid":{"rendered":"https:\/\/geab.eu\/\/de\/vers-une-zone-euro-geree-par-lintergouvernementalite\/"},"modified":"2018-10-30T12:26:08","modified_gmt":"2018-10-30T11:26:08","slug":"vers-une-zone-euro-geree-par-lintergouvernementalite","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/geab.eu\/de\/vers-une-zone-euro-geree-par-lintergouvernementalite\/","title":{"rendered":"Auf dem Weg zu einer Eurozone, die \u201ezwischenstaatlich\u201c gesteuert wird"},"content":{"rendered":"

Der Aufbau einer f\u00f6deralen Struktur f\u00fcr die Eurozone l\u00e4uft derzeit eher schlecht. Das Projekt der franz\u00f6sischen Regierung, das f\u00fcr ihr besseres Funktionieren die Schaffung von eigenen Institutionen f\u00fcr die W\u00e4hrungsunion, insbesondere einen Eurozonen-Finanzminister mit einem eigenen Haushalt und eine Harmonisierung der Unternehmenssteuern[1]<\/a>, vorsieht, k\u00f6nnte man angesichts der Herausforderung schon als abgespeckte Zielsetzung ansehen, es war jedoch als erster Schritt auf dem Weg zum Aufbau einer f\u00fcr das Funktionieren der Gemeinschaftsw\u00e4hrung notwendigen Infrastruktur gedacht.<\/p>\n

Die deutsche Bremse beim Aufbau einer f\u00f6deralen Struktur f\u00fcr die Eurozone<\/strong><\/p>\n

Diese abgespeckte Zielsetzung scheint bereits unterminiert zu sein. Im M\u00e4rz f\u00fchrte die Aufl\u00f6sung der politischen Blockade in Deutschland, die als Vorwand zur Aufrechterhaltung des Status quo diente, zu keinem sichtbaren Fortschritt. Der Europ\u00e4ische Rat vom 22. M\u00e4rz 2018 hat in seinem Schlussdokument keine Aussage zu diesem Thema gemacht[2]<\/a>, obwohl er das Projekt sogar ansto\u00dfen sollte. Am 10. M\u00e4rz k\u00fcndigte der Spiegel an, dass die deutsche Bundesregierung nicht bereit w\u00e4re, etwas in diesem Bereich zu unternehmen[3]<\/a>. Offiziell wurde dies mit der Dauer der Verhandlungen zwischen den Partnern der Berliner Gro\u00dfen Koalition begr\u00fcndet, jedoch ist das eine sehr schwache Entschuldigung, da die europ\u00e4ische Integration offiziell eine der Punkte ist, in denen SPD und CDU\/CSU einer Meinung sind[4]<\/a>.<\/p>\n

Tats\u00e4chlich scheint die neue deutsche Gro\u00dfe Koalition nicht mehr als ihre Vorg\u00e4ngerin darauf erpicht zu sein, sich f\u00fcr eine \u201ef\u00f6deralistische\u201c Reform der Eurozone mit supranationalen Institutionen zu engagieren. Auch die deutsche Presse best\u00e4tigt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel in diesem Bereich keinen \u201egro\u00dfen Sprung nach vorn\u201c machen will[5]<\/a>. Die vom neuen Bundesfinanzminister, dem Sozialdemokraten Olaf Scholz, seit seiner Amtseinf\u00fchrung ausgesandten Botschaften gehen in die gleiche Richtung. Bei seinem Treffen mit dem franz\u00f6sischen Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire ging er keine Verpflichtung ein und die beiden M\u00e4nner waren sich vor allem \u00fcber ihre Differenzen einig[6]<\/a> \u2026\t\t

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