Einleitung: GEAB wird inhaltlich von von LEAP produziert und kommerziell von Anticipolis verbreitet. GEAB ist eine eingetragene Marke. Jeder Bestellung über die Webseite GEAB.eu erfordert eine vorherige Konsultation von und Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Aufgabe einer Bestellung setzt eine volle und bedingungslose Zustimmung zu diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen von LEAP und Anticipolis durch den Kunden (genannt Abonnent) voraus und diese gelten allein für den abgeschlossenen Vertrag. LEAP und Anticipolis können in keiner Weise für die Nutzung des im Global Europe Anticipation Bulletins (GEAB) veröffentlichten Inhalts durch die Abonnenten des GEAB verantwortlich gemacht werden. Der Abonnent nimmt zur Kenntnis, dass seine Zustimmung zum Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine handschriftliche Unterzeichnung dieses Dokuments erfordert, wenn er die von LEAP und Anticipolis angebotenen Produkte online bestellen möchte.
Artikel 1 – Zweck: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen definieren die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Online-Verkauf der von LEAP und Anticipolis angebotenen Produkte. LEAP und Anticipolis behalten sich das Recht vor, diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen jederzeit zu ändern.
Artikel 2 – Herunterladen der Produkte: Der Kunde ist verantwortlich, dass ihm die notwendigen Mittel der Informationstechnik und Telekommunikation zur Verfügung stehen, mit denen er sich Zugang zur Seite GEAB.eu verschaffen kann. Die Telekommunikationskosten für den Internetzugang und die Nutzung der Seite trägt der Kunde.
Artikel 3 – Produkte: Der Online-Service GEAB.eu ermöglicht es dem Kunden, digitale Produkte, die heruntergeladen und auf der Internetseite gelesen werden können, zu bestellen. In Anwendung des Art. L.111-1 des französischen Verbraucherschutzgesetzes präsentieren LEAP und Anticipolis auf der Internetseite die zum Online-Verkauf bestimmten Produkte, damit sich der Kunde vor der Bestellung einen Überblick über die wesentlichen Eigenschaften der Produkte machen kann
Artikel 4 – Preis: Die Preise sind in Euro angegeben (exkl. MwSt.). LEAP und Anticipolis behalten sich das Recht vor, die Preise der Produkte jederzeit zu ändern, verpflichten sich jedoch, die zum Zeitpunkt der Registrierung der Bestellung gültigen Preise anzuwenden. Alle Bestellungen von Produkten sind in Euro zu bezahlen.
Artikel 5 – Zahlungsweise: Mit Bestellung wird die Zahlung des Kaufpreises fällig. Die Bezahlung erfolgt entweder durch Kreditkartenzahlung, Paypal/Stripe oder Banküberweisung. Jede andere Bezahlungsart muss von Anticipolis im Voraus genehmigt werden. Diese AGB gilt unabhängig von der verwendeten Zahlungsart.
Artikel 6 – Lieferbedingungen: Die digitalen Produkte können sofort heruntergeladen bzw. gelesen werden und können auf dem Rechner des Kunden gespeichert werden. Auf Wunsch erhält der Kunde eine Rechnung.
Artikel 7 – Widerrufsrecht: Ein Widerrufsrecht besteht beim Kauf von digitalen Produkten, die heruntergeladen bzw. auf der Webseite gelesen werden können, nicht.
Artikel 8 – Datenschutz und Freiheit der Information
Artikel 9 – Geistiges Eigentum: Die auf der Webseite GEAB.eu präsentierten Inhalte sowie die in Zusammenhang mit digitalen Produkten heruntergeladenen Inhalte sind das ausschließliche Eigentum von LEAP und urheberrechtlich geschützt. In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des französischen Gesetzes über geistiges Eigentum ist allein eine Nutzung ausschließlich zum persönlichen Gebrauch (einschließlich der Nutzung durch Familienangehörige) und eine Vervielfältigung für einen rein persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ohne schriftliche Erlaubnis durch LEAP oder Anticipolis ist rechtswidrig und nach dem französischen Gesetz über geistiges Eigentum strafbar und führt zur sofortigen Annullierung des Abonnements und des Zugangs zu GEAB.eu. Der Titel und die Form der Webseite, sowie ihr Inhalt stehen unter dem Schutz des französischen Markenrechts. GEAB ist eine eingetragene Marke.
Artikel 10 – Anwendbares Recht: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen dem französischen Recht. Die Sprache dieses Vertrags ist Französisch, mit Übersetzung ins Deutsche. Sollten einige der in den allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Bestimmungen von einem zuständigen Gericht für nichtig erklärt werden, bleibt die Gültigkeit der weiteren Bestimmungen davon unberührt und sie gelten weiterhin mit ganzer Kraft und in vollem Umfang.