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Überschrift: constitution

Die Zukunft des europäischen Verfassungsprojekts… Die Mitgliedstaaten der EU und die unsichere Zukunft der europäischen Verfassung

Die französische und niederländische Ablehnung haben den verfassungsrechtlichen Vorwärtsdrang der EU-Institutionen und der Mitgliedstaats- Regierungen zum Stillstand gebracht. Die Einstellung der Ratifzierungsverfahren in allen verbleibenden Mitgliedstaaten, die das System eigentlich vermeiden wollte, ist dafür der Beweis. Dies beweist, dass die nationalen politischen Eliten inzwischen Angst vor der Ratifzierungsprozess bekommen haben. Der Grund dafür ist recht […]