Home Les bulletins GEAB EU 2007 Die französischen Präsidentschaftwahlen: auf dem Weg zu einem Wahlgang voller Überraschungen/ Die deutsche EU-Präsidentschaft 2007: warum sie zur Ohnmacht verdammt ist

EU 2007 Die französischen Präsidentschaftwahlen: auf dem Weg zu einem Wahlgang voller Überraschungen/ Die deutsche EU-Präsidentschaft 2007: warum sie zur Ohnmacht verdammt ist

Zwei für die EU wichtige Ereignisse treten in der ersten Jahreshälfte 2007 parallel ein. Oder um es genauer  auszudrücken:  die  europäischen  Institutionen  glauben,  dass  diese  sechs  Monate  eine wichtige Phase für die Redynamisierung der derzeit darniederliegenden EU darstellen. Die beiden Ereignisse sind zum einen die französischen Präsidentschaftswahlen, zum anderen die deutsche EU- Präsidentschaft. LEAP/E2020 hingegen geht davon aus, dass die französischen Präsidentschaftswahlen einen Ausgang nehmen, mit dem kaum einer gerechnet haben wird, und damit die in sie gesetzten europäischen  Hoffnungen  enttäuscht  werden; und dass die deutsche EU-Präsidentschaft  sich Ziele gesetzt hat, die sie nicht erreichen kann.

Die französischen Präsidentschaftswahlen 2007 (22.   April und 6.   Mai  2007): auf dem Weg  zu Wahlen voller Überraschungen

Natürlich  ist es quasi  unmöglich,  ein Jahr vor einer  nationalen  Wahl  deren  Ausgang  mit einiger Sicherheit vorauszusagen. Aber dies will LEAP/E2020 auch gar nicht unternehmen. Wie auch bei den anderen  Analysen  unserer  Forschungsgruppe  möchte  LEAP/E2020  lediglich  Tendenzen,  die in der öffentlichen  Meinung  entstehen  oder sich vertärken,  aufzeigen,  an denen  deutlich  wird, dass es bereits heute ausgeschlossen ist, dass gewisse, von französischen Politikanalysten oder anderweitigen Beobachtern für wahrscheinlich gehaltene Szenarien Wirklichkeit werden. Zuerst müssen wir die französischen Präsidentschaftswahlen  zu zwei bedeutungsvollen Tendenzen in Verhältnis setzen, die in der jüngeren Vergangenheit bei den Wahlen in Frankreichs Nachbardemokratien eine wichtige Rolle gespielt haben: zum einen ein zunehmendes Misstrauen gegenüber den großen Parteien (und ihren herausragenden  Persönlichkeiten),  unabhängig  davon,  ob  sie  rechts  oder  links  im  politischen Spektrum stehen, zum anderen die damit in Verbindung stehende Tendenz, dass die großen Parteien fast identische Wahlergebnisse erzielen (wie dies noch vor Kurzem in Deutschland und Italien der Fall war)…

Für mehr, GEAB 5 / 16.05.2006

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