Home UNO 2017: Die UNO steht kurz davor, das gleiche Schicksal wie der Völkerbund in den dreißiger Jahren zu erleben

UNO 2017: Die UNO steht kurz davor, das gleiche Schicksal wie der Völkerbund in den dreißiger Jahren zu erleben

Es ist dringend! In der letzten Sitzung des Sicherheitsrats, dessen Vorsitz im Monat Oktober Russland einnimmt[1], ist es nicht gelungen, sich auf eine koordinierte Aktion in Syrien zu einigen. Dies zeigt eine beunruhigende Blockade der Organe der Vereinten Nationen an, die auf die Rolle des hilflosen Beobachters beschränkt sind. Aber die schreckliche Situation im Irak und in Syrien lässt viele an der Rolle und der Fähigkeit der UNO zweifeln, internationale Konflikte zu lösen, bei denen die Protagonisten in der Eskalation der Konfrontationen keine Grenzen mehr kennen und in denen die Zivilbevölkerungen die ersten Opfer sind. Tote, Verwundete, Vermisste, Geflüchtete, die UNO hat eindeutig die Verpflichtung, zu funktionieren.

Wenn die Mitglieder des UN Sicherheitsrates Krieg gegeneinander führen …

Es ist klar, dass sich in einem angeblich gemeinsamen Kampf gegen einen gemeinsamen Feind, den IS, jetzt zwei Mächte (und ihre „Verbündete“) gegenüberstehen, die Vereinigten Staaten gegen Russland, und das Schlimme ist, dass beide die Legitimität dafür, auf dem Schlachtfeld zu „intervenieren“, aus den Prinzipien der Vereinten Nationen ziehen[2]. Die USA berufen sich auf das neue Konzept Responsibility to Protect – R2P (wir werden darauf weiter unten genauer eingehen), Russland auf das fundamentale Prinzip der Nicht-Einmischung. Eine Konfrontation, bei der man jetzt einen tragischen Ausgang annehmen muss, einen dritten, vielleicht auch nuklearen Weltkrieg, so aggressiv sind die Erklärungen der beiden Seiten[3]. Und es ist uns klar, dass dies ein globaler Krieg sein wird, der Europa nicht ausspart und noch weniger die Europäer[4]. In den Kämpfen auf den Ruinen von Städten wie Raqqa[5], Palmyra, Aleppo, bald auch Mossul … sehen wir, auch wenn sie auf denselben Routen marschieren, tatsächlich in einer irren kriegerischen Eskalationsspirale[6] die Konfrontation zweier Welten (auf der einen Seite die Vereinigten Staaten und der Westen gegen Russland und die multipolare Welt auf der anderen Seite) und auf gewisse Weise zweier Epochen (20. Jahrhundert gegen 21. Jahrhundert).

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