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Perspectives
pic-geab-107 US-Wahlen – Brexit – TTIP – Sanktionen gegen Russland: Die Zukunft der Europäische Kommission in der Ära der Neudefinition der transatlantischen Beziehungen?

Seit es den GEAB gibt, hat er sich zur besonderen Aufgabe gesetzt, die europäischen öffentlichen Meinungen und Entscheider zu warnen, dass die derzeitige immense globale geopolitische Neuausrichtung auch für die EU eine Veränderung notwendig macht und dass dies eine Frage von Leben und Tod ist. Die Vereinigten Staaten sind seit den Anfängen des Gemeinschaftsprojekts und insbesondere seit dem Fall der Berliner Mauer dessen struktureller Partner und die Veränderung ihrer Rolle und ihres Platzes in der Welt, ein Prozess, der im Zentrum der globalen systemischen Krise abläuft, verstärkt die Notwendigkeit zur Anpassung nicht nur der Außenbeziehungen, sondern der EU selbst und ihres symbolträchtigsten Verwaltungsorgans, der Europäischen Kommission.

Sichtbare Verschlechterung der transatlantischen Beziehungen

Zwischen der deutsch-französischen Weigerung 2003[1], den Vereinigten Staaten in den Irakkrieg zu folgen, und der Möglichkeit, dass Trump am Ende des Jahres 2016 amerikanischer Präsident wird, sind dreizehn Jahre vergangen, in denen die transatlantischen Beziehungen alle Arten von Höhen und Tiefen durchgemacht haben: von den großen Momenten der scheinbaren Symbiose (Wahl von Sarkozy an die Spitze des am anti-atlantischsten eingestellten EU-Landes im Jahr 2007, gemeinsames Vorgehen gegen Russland im Jahr 2014 …) bis zu tiefgehenden Infragestellungen (NSA-Abhörkrise[2], Anti-TTIP-Kampagne[3] …).

Aber unser Team beobachtet derzeit eine Verdichtung von Anzeichen für einen Bruch. Wir wollen hier nur die am bekanntesten zitieren, die alle fundamentale Elemente der transatlantischen Beziehung in Frage stellen:

. Maßnahmen gegen Barroso in Reaktion auf seine Anstellung durch Goldman Sachs: der Präsident der Kommission, die symbolisch ist für einen blinden und bedingungslosen Pro-Atlantismus, wird von dem amerikanischen Finanzinstitut eingestellt, das bekanntermaßen verantwortlich ist für die schlechte Ausführung der Untersuchung über den Zustand der griechischen Verschuldung im Rahmen der Entscheidung, das Land in die Eurozone zu integrieren[4] … . Noch vor einiger Zeit hätte so ein Skandal nicht aufbrechen können. In diesem Fall haben nicht nur die Medien das Thema aufgegriffen, sondern auch die Kommission hat reagiert und hat ihm die Rechte des privilegierten Zugangs, die aus seiner alten Verantwortlichkeit stammen, entzogen[5]. Eine Gruppe von EU-Beamte unterschreibt eine Petition „Nicht in unserem Namen“[6].

. Gleichbehandlung für Visa zwischen Nordamerika und der EU: In der Anwendung des Prinzips der europäischen Solidarität hat die europäische Kommission den Ton gegenüber den Vereinigten Staaten und Kanada, die von Staatsbürgern bestimmter EU-Staaten Visa verlangen, verschärft. Sie droht, das Prinzip der Gleichbehandlung einzuführen und Visa von amerikanischen und kanadischen Staatsbürgern zu verlangen, die nach Europa reisen. Im letzten Juli hat sie diesen beiden Ländern schließlich eine Frist von 6 Monaten gegeben, um die Visapflicht für alle Länder der EU abzuschaffen, andernfalls würde das Prinzip der Gleichbehandlung eingeführt[7]. Dies muss natürlich am Ende des Jahres überprüft werden, aber man kann trotzdem wahrheitsgemäß sagen, dass die EU durch die Europäische Kommission entschieden hat, sich von seinen großen nordamerikanischen Verbündeten nicht alles gefallen zu lassen … .

. Simultane Anläufe von Gabriel (D) und Hollande (F) zur Beerdigung von TTIP: in diesem Sommer haben der deutsche Wirtschaftsminister, Sigmar Gabriel, und der französische Präsident,  François Hollande, ähnlich lautende Erklärungen abgegeben zu dem  Faktum, dass TTIP eine Totgeburt ist und dass die Verhandlungen gestoppt werden müssen, was zu einem erbitterten Austausch zwischen Hollande und Juncker führte[8].

. Reaktivierung ... Lesen