Lesen Sie die Pressemitteilung
Perspectives
GEAB 106 pic Wut der Menschen, demokratische Herausforderungen, globale systemische Krise – Balkanisierung und Rückkehr der alten Reiche in Osteuropa: die Bombe des Scheiterns der europäischen Integration und der Krise zwischen Europa und Russland

Im Jahr 2014 haben wir den Zerfall der östlichen Flanke der EU als Folge des Streits zwischen Europa und Russland antizipiert. Nur etwa zwei Jahre später werden die Schäden sichtbar. Wenn es Europa und Russland nicht gelingt, den Dialog zu erneuern, kann man für diesen Teil Europas nur das Schlimmste erwarten. Dort sind die alten Dämonen in voller Wiederauferstehung (Kalter Krieg, europäische Kriege, Balkanisierung und Logik der Reiche) und dort beginnt sich das gesamte Scheitern der EU-Erweiterungspolitik zu offenbaren.

fig 1Abbildung 1 – Karte von Osteuropa. Quelle: KKR.

Die Integration von Osteuropa ist gescheitert

Das größte Scheitern der letzten dreißig Jahre europäischer Integration ist die Politik der Erweiterung um die Länder des ehemaligen Ostblocks. Diese Politik, die im wesentlichen von der Gier der Industrie aus Westeuropa (und auch aus anderen Teilen des Westens) angetrieben war, geschah auf Kosten der politischen Integration des gesamten Kontinents und insbesondere der osteuropäischen Bevölkerungen. Wir haben oft an die schwache Wahlbeteiligung bei den europäischen Wahlen in dieser Region, die doch so begierig darauf war, Teil der EU zu werden, erinnert. Die östliche Flanke der EU ist jetzt ein Flickenteppich aus Ländern, die durch unterschiedliche Motivationen getrieben, in unterschiedlichem Umfang integriert und von Interessen aller Art durchzogen sind. Die Risiken von Zerfall und von Konflikten sind immens und bedrohen das europäische Projekt, weitaus mehr als die Annahme eines Austritts Großbritanniens.

Die Krise zwischen Europa und Russland von 2014 hat die Bedingungen für ein Auseinanderfallen dieser Region, die jetzt zwischen unzähligen Interessen und möglichen Zukünften zerrissen ist, geschaffen. Wie wir es weiter hinten sehen werden datiert insbesondere der Aufstieg des Rechtsextremismus wie durch Zufall in das Jahr 2014. Das Bewusstsein über diese Gefahren motiviert unser Team zur Antizipation, dass es den Europäern gelingen wird, die Sanktionen gegen Russland zum Ende des Jahres zu beenden (siehe den Artikel weiter hinten in dieser Ausgabe). Wenn es ihnen nicht gelingen wird, wird der Zerfall dieser Region der Welt nicht ohne eine Explosion der Spannungen in dieser Region und zwischen Europa und Russland vor sich gehen.

Eine Explosion, deren Zünder übrigens auf dem Balkan zu finden sein könnte, was wir in diesem Artikel nicht diskutieren werden, was aber natürlich Teil der Gleichung ist.

Schengen, Euro, EU: eine Integration mit verschiedenen Geschwindigkeiten

fig2Abbildung 2 – EU, Euro-Zone, Schengen-Raum. Quelle: Le Monde

Schauen wir uns also die ungleichen Entwicklungen in dieser Zone der Erweiterung nach dem Fall der Mauer an. Einige Länder sind Mitglieder aller europäischer Integrationsebenen (EU, Euro, Schengen), insbesondere Slowenien, Estland, Lettland, Litauen und die Slowakei. Diese Liste zeigt eine bestimmte Widersinnigkeit, wenn man hier drei baltischen Staaten an Stelle von Polen und der tschechischen Republik sieht, für die es logischer wäre, Mitglieder aller Ebenen zu sein.

Andere Länder sind Mitglieder der EU und des Schengen-Raums, aber nicht der Euro-Zone: Polen, tschechische Republik, Ungarn. Andere sind nur Mitglieder der EU und damit Mitglieder zweiter Klasse, wie Rumänien, Bulgarien und Kroatien. Sicher, es handelt sich hier um die jüngsten Mitglieder, aber die tiefliegenden Vorbehalte dagegen, diesen Ländern Zugang zum Privileg der Freizügigkeit (Schengen-Raum) zu geben, scheinen tief verankert.

Und dann gibt es ... Lesen