GEAB 177

Der diplomatische Herbst zeigte einen klaren Vorteil für den Globalen Süden im Spiel der Nationen. Geprägt durch den BRICS-Gipfel in erster Linie, bei dem eine Erweiterung um sechs neue Länder angekündigt wurde: Ägypten, Äthiopien, Iran, Argentinien, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)[1]. Diese Entscheidung zeigt das Vertrauen, das diese Länder in ihre Macht und die Stabilität und Effizienz ihrer Institutionen haben.

Unmittelbar danach bewiesen sie die Legitimität dieses Vertrauens, indem sie die gemeinsame Erklärung, die aus dem G20-Gipfel hervorging, zu ihren Gunsten lenkten. Dieser Text fand die einhellige Zustimmung der Mitgliedsländer – einschließlich China und Russland – und spielte auf die Ukraine an, ohne den Kreml offen zu verurteilen[2].

Die Schlussfolgerung, die unser Team aus dieser Schocksequenz zieht, ist, dass die multipolare Welt nicht nur in Richtung derer marschiert, die sie geformt haben, nämlich der BRICS-Staaten und ihrer Partner im Globalen Süden, sondern dass sie nun auch die Fähigkeit haben, andere Länder und Regionen in ihren Sog zu ziehen, angefangen mit dem Nahen Osten und dicht gefolgt von Afrika. Denn die Erweiterung der BRICS zeigt nicht nur das Ausmaß einer wirtschaftlichen Macht, die es zu nutzen gilt (siehe unser Wirtschaftspanorama zu diesem Thema in dieser Ausgabe), sondern auch eine geopolitische und damit diplomatische Macht, auf die der G20-Gipfel nur ein Vorgeschmack war. Dieses neue Tempo erlaubt es uns, die nächsten diplomatischen Routen vorauszusehen, die diese Länder den bisherigen Kriegs- und Friedensstiftern, den USA und der Europäischen Union, aufzwingen werden.

Denn nach dem Krieg kommt der Frieden, so wie nach dem Regen das gute Wetter kommt.

Wir rechnen daher mit dem Aufkommen einer Vielzahl von Verhandlungen in den verschiedenen Konfliktzonen der Welt, die wir hier in nicht erschöpfender Weise Revue passieren lassen wollen.

Die Wahl der BRICS+ Kandidaten

Fast dreißig Länder haben ihre Bereitschaft signalisiert, dem Block beizutreten. Sechs wurden ausgewählt und zur Integration eingeladen, eine Einladung, die sie bis Ende des Jahres annehmen müssen. Im Gegensatz zur EU haben die BRICS-Staaten die Kriterien und den Prozess der Integration nicht öffentlich gemacht. Es ist daher legitim anzunehmen, dass sie von Fall zu Fall entschieden haben. Deshalb wird die nächste diplomatische Episode bei und zwischen den BRICS-Neulingen stattfinden. Das wurde bereits von Ägypten und Äthiopien eingeleitet, die Verhandlungen über den Renaissance-Damm aufgenommen haben[3]. Die beiden Länder haben seit einigen Jahren einen Streit über den Bau des Nil-Staudamms. Dieses pharaonische Projekt, das 2011 von Äthiopien in Angriff genommen und nun endgültig fertiggestellt wurde, wird als lebenswichtig für das Land dargestellt und von Ägypten und Sudan als Bedrohung angeprangert, da sie befürchten, dass ihr Zugang zum Wasser des Flusses eingeschränkt wird[4]. Ägypten beschwert sich in diesem Zusammenhang über ein einseitiges Vorgehen Äthiopiens, und die BRICS-Staaten werden in der Lage sein, den bislang fehlenden Gesprächsrahmen zu bieten, damit die beiden Länder einen Kompromiss finden können (siehe unseren Artikel „Afrika, der letzte Bauer auf dem multipolaren Weltschachbrett“ in dieser Ausgabe).

Iran und Saudi-Arabien, seit langem verfeindete Brüder, befinden sich in einer ähnlichen Situation[5]. Eine Normalisierung der Beziehungen, die bereits im Gange ist, kann mit Hilfe der übrigen BRICS-Staaten und den VAE als Vermittler fortgesetzt werden. Wie die Beziehung der beiden Länder zur SOZ[6], hat der Iran ein größeres Interesse an dieser Integration als Saudi-Arabien, weshalb sich Teheran nach dem Gipfeltreffen begeistert zeigte[7], während Riad eher zurückhaltend ist[8], angesichts der internen Schwierigkeiten, mit denen der Iran seit einigen Monaten zu kämpfen hat. Abgesehen davon hat die iranische Atomfrage das Land in seinen internationalen Beziehungen schon viel zu lange eingeschränkt. Eine internationale Institution wie die BRICS-Staaten, die es schafft, den Westen herauszufordern, ohne dabei auf Respekt zu verzichten, ist eine zu gute Gelegenheit, um sie zu verpassen (die strategische Bedeutung der Region ist ein unschätzbarer Vorteil für alle Arten von Bündnissen, siehe dazu unseren Artikel „Der nahöstliche Pivot“ in dieser Ausgabe). Der Iran wird daher wahrscheinlich flexibler und gesprächsbereiter mit Saudi-Arabien sein, was ihn zu Zugeständnissen in Bezug auf Israel veranlassen dürfte.

Diese Annäherung stimmt mit unserer langjährigen Erwartung[9] überein, dass es einen Nahen Osten 3.0 geben wird. Diese Antizipation beschrieb den von Saudi-Arabien eingeleiteten (und inzwischen abgeschlossenen) großen Wandel, für den das Land dringend Frieden in der Region braucht, um sein politisches System und seine Wirtschaft umzugestalten. Um dieses Vorhaben zu vollenden und die ehrgeizige Zukunft zu anzugehen, die die Machthaber entworfen haben (verkörpert durch NEOM und das Projekt The Line[10]), fehlt nur noch die Normalisierung der Beziehungen mit dem Iran, um endlich Frieden mit Israel zu schließen.

Eine Macht mit der Fähigkeit, sich zu projizieren

Abgesehen von den diplomatischen Herausforderungen, die ihre zukünftigen Mitglieder direkt betreffen, werden die BRICS+ eine Macht darstellen, die die Fähigkeit besitzt, sich über den gesamten Globus zu projizieren. Zunächst einmal in Afrika, wo die Zunahme von Staatsstreichen als erster Schritt in einer Phase der Stabilisierung zu sehen ist. Die Situation in der Sahelzone kann als Lupe der globalen geopolitischen Neuzusammensetzung gesehen werden (Neuausrichtung der internationalen Machtverhältnisse, „Neo-Souveränität“, Definition einer autonomen Außenpolitik)[11]. Diese Stabilisierungsphase, in der Frankreich abgelehnt wird, wird nicht ohne die Unterstützung von Partnern durchgeführt werden, zu denen in erster Linie China (wegen seines wirtschaftlichen Einflusses durch seine unverzichtbaren Direktinvestitionen und Russland (wegen seiner indirekten militärischen Unterstützung durch den Einfluss der Wagner-Gruppe (die seit dem gescheiterten Staatsstreich ihres Anführers Prigoschin wieder unter die Kontrolle des Kreml gebracht wurde) gehören.

Zweitens in Lateinamerika, wo Brasilien und Argentinien die beiden wichtigsten Mächte sind, die den Subkontinent anführen können (abgesehen von Mexiko, das Nordamerika vor allem über die NAFTA näher steht). Die BRICS können auch hier einen zusätzlichen Verhandlungsrahmen bieten, der den Willen dieser beiden Länder, ihre gegenseitigen Abhängigkeiten zu vergrößern, aufrechterhalten kann[12], innerhalb des Subkontinents mit Projekten wie der gemeinsamen Währung „Sur“[13], aber auch durch die Aufnahme chinesischer Investitionen und höchstwahrscheinlich ohne die Beziehungen zu den USA völlig zu verwerfen.

Die USA halten sich im Rennen und die EU hat Mühe, mitzuhalten