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GEAB 116

Der monatliche Informationsbrief des Laboratoire européen d'Anticipation Politique (LEAP) - 15 Jun 2017

Eurozone – Sovereign Bonds Backed Securities: Vorwegnahme oder Alternative zu Eurobonds?

Um die Integration der Eurozone zu vertiefen, hat die Europäische Kommission die Schaffung von verbrieften europäischen Staatsschulden vorgeschlagen. Ein Vorschlag, der eher eine Alternative als eine Vorwegnahme von Eurobonds ist.

Am 31. Mai 2017 hat die Europäische Kommission ihr schon seit mehreren Monaten erwartetes Reflexionspapier über „die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion“ vorgelegt[1]. Brüssel profitiert von der Euphorie, die der Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Präsidenten am 7. Mai gefolgt ist. Dieser hat seit seiner Wahl versucht, das Projekt der Stärkung und Vertiefung der Eurozone neu zu beleben, insbesondere durch den Aufbau einer gemeinsamen Linie mit Deutschland.

Anlässlich der ersten Reise des neuen französischen Präsidenten nach Berlin am 15. Mai[2] blieb Angela Merkel zu dem, was Deutschland akzeptieren will, sehr vage, aber sie hat bestätigt, dass sie „eine neue Dynamik“ mit Frankreich schaffen will, sie hat sich zu Vertragsänderungen und dazu, über eine Stärkung der Eurozone nachzudenken, bereit erklärt. Am 22. Mai wurde hierzu eine deutsch-französische Arbeitsgruppe gebildet, die ihre Schlussfolgerungen am deutsch-französischen Ministerrat vom 13. Juli präsentieren soll[3]. Für die Kommission war das daher eine gute Gelegenheit, an dieser Diskussion teilzunehmen mit diesem Reflexionspapier, das in Kürze dem Europäischen Rat und Parlament vorgelegt werden wird.

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Zusammenfassung

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