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GEAB Sonderausgabe

Der monatliche Informationsbrief des Laboratoire européen d'Anticipation Politique (LEAP) - 14 Aug 2020

Die Zukunft der Europäische Kommission in der Ära der Neudefinition der transatlantischen Beziehungen? (Sept. 2016)

Seit es den GEAB gibt, hat er sich zur besonderen Aufgabe gesetzt, die europäischen öffentlichen Meinungen und Entscheider zu warnen, dass die derzeitige immense globale geopolitische Neuausrichtung auch für die EU eine Veränderung notwendig macht und dass dies eine Frage von Leben und Tod ist. Die Vereinigten Staaten sind seit den Anfängen des Gemeinschaftsprojekts und insbesondere seit dem Fall der Berliner Mauer dessen struktureller Partner und die Veränderung ihrer Rolle und ihres Platzes in der Welt, ein Prozess, der im Zentrum der globalen systemischen Krise abläuft, verstärkt die Notwendigkeit zur Anpassung nicht nur der Außenbeziehungen, sondern der EU selbst und ihres symbolträchtigsten Verwaltungsorgans, der Europäischen Kommission.

Sichtbare Verschlechterung der transatlantischen Beziehungen

Zwischen der deutsch-französischen Weigerung 2003[1], den Vereinigten Staaten in den Irakkrieg zu folgen, und der Möglichkeit, dass Trump am Ende des Jahres 2016 amerikanischer Präsident wird, sind dreizehn Jahre vergangen, in denen die transatlantischen Beziehungen alle Arten von Höhen und Tiefen durchgemacht haben: von den großen Momenten der scheinbaren Symbiose (Wahl von Sarkozy an die Spitze des am anti-atlantischsten eingestellten EU-Landes im Jahr 2007, gemeinsames Vorgehen gegen Russland im Jahr 2014 …) bis zu tiefgehenden Infragestellungen (NSA-Abhörkrise[2], Anti-TTIP-Kampagne[3] …).

Aber unser Team beobachtet derzeit eine Verdichtung von Anzeichen für einen Bruch. Wir wollen hier nur die am bekanntesten zitieren, die alle fundamentale Elemente der transatlantischen Beziehung in Frage stellen:

. Maßnahmen gegen Barroso in Reaktion auf seine Anstellung durch Goldman Sachs: der Präsident der Kommission, die symbolisch ist für einen blinden und bedingungslosen Pro-Atlantismus, wird von dem amerikanischen Finanzinstitut eingestellt, das bekanntermaßen verantwortlich ist für die schlechte Ausführung der Untersuchung über den Zustand der griechischen Verschuldung im Rahmen der Entscheidung, das Land in die Eurozone zu integrieren[4] … . Noch vor einiger Zeit hätte so ein Skandal nicht aufbrechen können. In diesem Fall haben nicht nur die Medien das Thema aufgegriffen, sondern auch die Kommission hat reagiert und hat ihm die Rechte des privilegierten Zugangs, die aus seiner alten Verantwortlichkeit stammen, entzogen[5]. Eine Gruppe von EU-Beamte unterschreibt eine Petition „Nicht in unserem Namen“[6].

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Zusammenfassung

Die Covid-Krise erlaubt es der EU endlich, mit der Ausgabe von Gemeinschaftsschulden zu beginnen. Es war ein bescheidener und hart erkämpfter Schritt nach vorn. Inmitten der Flammen brauchten die Feuerwehrleute [...]

Ausnahmsweise hat die GEAB-Redaktion entschieden, ihren Lesern einen Auszug aus dem unveröffentlichten Text „ Communauté ou Empire“ (Gemeinschaft oder Imperium) von Franck Biancheri aus dem Jahr 1992 zugänglich zu machen. [...]

Es ist schon lange her, es war 1998, da schrieb Franck Biancheri, unser verstorbener Studienleiter, einen Antizipations-Artikel mit dem Titel „2009, wenn die Enkel von Hitler,  Pétain, Mussolini ... die [...]

Diese Antizipation ist nicht sehr originell, aber sie muss trotzdem mit aller gebotenen Klarheit formuliert werden. Es handelt sich weniger um eine Hypothese, sondern eher schon um eine Gewissheit: eine [...]

Die Finanzkrise und die folgende Schuldenkrise haben zu einer substantiellen Veränderung des Mandats der EZB geführt, und zwar in der Praxis zu einer politischeren Ausrichtung dieses Mandats. Die EZB hat [...]

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