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GEAB Sonderausgabe

Der monatliche Informationsbrief des Laboratoire européen d'Anticipation Politique (LEAP) - 14 Aug 2020

Das neue Gesicht Europas nach den Europawahlen (Mai 2019)

Man muss nicht auf die Wahlergebnisse warten, um jetzt schon einige wichtige Veränderungen des neuen Europas, das ab Juni 2019 eine Realität sein wird, zu antizipieren. Sicherlich wird es dem äußeren Anschein nach keine Revolution geben: de facto werden die Parteien der souveränistischen Rechten (ENF[1]+Brexit[2]+AEPN[3]+EKR) nicht mehr als 20-25% des Parlaments (rund 170 Sitze) auf sich vereinen; die transeuropäischen Parteien werden immer noch keinen sichtbaren und sensationellen Einzug hinlegen (Diem25 ist nicht sichtbar, weil es in seinen nationalen Bündnissen verwässert ist und sich einen neuen Namen „Europäischer Frühling“ gegeben hat; Volt tritt in acht Ländern unter dem gleichen Namen an, aber es gibt kaum Berichterstattung in den nationalstaatlichen Medien); und die großen Familien aus nationalstaatlichen Parteien, EVP, SPE und ALDE, werden daher den europäischen Parlamentssaal weiterhin dominieren.

Abbildung 1 – Prognose für das neue Europäische Parlament, vom 13 Mai 2019. : Politico.

Und trotzdem wird im Wesentlichen nichts mehr so sein wie früher: Diese Wahl, wir wiederholen es aufs Neue, steht kurz davor, eine neue Ära für Europa einzuleiten. Im Folgenden beleuchten wir die Hauptgründe und -linien der Konsequenzen dieser „Revolution“.

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Zusammenfassung

Die Covid-Krise erlaubt es der EU endlich, mit der Ausgabe von Gemeinschaftsschulden zu beginnen. Es war ein bescheidener und hart erkämpfter Schritt nach vorn. Inmitten der Flammen brauchten die Feuerwehrleute [...]

Ausnahmsweise hat die GEAB-Redaktion entschieden, ihren Lesern einen Auszug aus dem unveröffentlichten Text „ Communauté ou Empire“ (Gemeinschaft oder Imperium) von Franck Biancheri aus dem Jahr 1992 zugänglich zu machen. [...]

Es ist schon lange her, es war 1998, da schrieb Franck Biancheri, unser verstorbener Studienleiter, einen Antizipations-Artikel mit dem Titel „2009, wenn die Enkel von Hitler,  Pétain, Mussolini ... die [...]

Seit es den GEAB gibt, hat er sich zur besonderen Aufgabe gesetzt, die europäischen öffentlichen Meinungen und Entscheider zu warnen, dass die derzeitige immense globale geopolitische Neuausrichtung auch für die [...]

Diese Antizipation ist nicht sehr originell, aber sie muss trotzdem mit aller gebotenen Klarheit formuliert werden. Es handelt sich weniger um eine Hypothese, sondern eher schon um eine Gewissheit: eine [...]

Die Finanzkrise und die folgende Schuldenkrise haben zu einer substantiellen Veränderung des Mandats der EZB geführt, und zwar in der Praxis zu einer politischeren Ausrichtung dieses Mandats. Die EZB hat [...]

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