GEAB Sonderausgabe
Man muss nicht auf die Wahlergebnisse warten, um jetzt schon einige wichtige Veränderungen des neuen Europas, das ab Juni 2019 eine Realität sein wird, zu antizipieren. Sicherlich wird es dem äußeren Anschein nach keine Revolution geben: de facto werden die Parteien der souveränistischen Rechten (ENF[1]+Brexit[2]+AEPN[3]+EKR) nicht mehr als 20-25% des Parlaments (rund 170 Sitze) auf sich vereinen; die transeuropäischen Parteien werden immer noch keinen sichtbaren und sensationellen Einzug hinlegen (Diem25 ist nicht sichtbar, weil es in seinen nationalen Bündnissen verwässert ist und sich einen neuen Namen „Europäischer Frühling“ gegeben hat; Volt tritt in acht Ländern unter dem gleichen Namen an, aber es gibt kaum Berichterstattung in den nationalstaatlichen Medien); und die großen Familien aus nationalstaatlichen Parteien, EVP, SPE und ALDE, werden daher den europäischen Parlamentssaal weiterhin dominieren.
Abbildung 1 – Prognose für das neue Europäische Parlament, vom 13 Mai 2019. : Politico.
Und trotzdem wird im Wesentlichen nichts mehr so sein wie früher: Diese Wahl, wir wiederholen es aufs Neue, steht kurz davor, eine neue Ära für Europa einzuleiten. Im Folgenden beleuchten wir die Hauptgründe und -linien der Konsequenzen dieser „Revolution“.
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