GEAB 153

Integration eines offenen prospektiven Ansatzes in den Entscheidungsprozess, Bereitschaft zur Einbeziehung der Bürger, visionäre und ehrgeizige Strategien …, aber wie steht es um die Europäische Kommission? Unser Juniorteam hat sich in eine Reihe von in den letzten Monaten veröffentlichten Berichten vertieft und einen europäischen Beamten interviewt, um zu versuchen, ein klareres Bild zu bekommen. Was sie von ihrer Erkundung mitgebracht haben, ist verblüffend …

Die Vorausschau ist jetzt am Anfang des europäischen Entscheidungsprozesses

Als Publikation der Politischen Antizipation hat die wachsende Bedeutung, die der strategischen Vorausschau (Prospektive) innerhalb der Europäischen Kommission beigemessen wird, logischerweise unsere Aufmerksamkeit erregt. Zuerst gab es da die Ernennung von Maroš Šefčovič zum Vizepräsidenten der Kommission mit Zuständigkeit für interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau im September 2019[1]. Dann, ein Jahr später, die Veröffentlichung des ersten Jahresberichts zur strategischen Vorausschau durch die Kommission[2]. Obwohl diese Tatsachen eine Veränderung markieren, handelt es sich laut einer internen Quelle der Kommission nicht um einen Bruch: „In der Kommission wird schon seit langem vorausschauend gearbeitet. Der Einsatz von strategischer Vorausschau hat jetzt einen viel höheren Stellenwert erhalten, da sie dem Portfolio eines Kommissars zugeordnet wurde. Es gibt mehr Interessenten, mehr Nachfrage und mehr direkte Kommunikation. Es handelt sich also nicht um eine grundsätzliche Veränderung, sondern eher eine des Umfangs und des Interesses, die Methode in einem breiteren Spektrum von Politikbereichen zu verwenden als zuvor, als sie hauptsächlich intern verwendet wurde.“ Diese Jahresberichte sind ein Novum und sollen die Grundlage für den politischen Entscheidungsprozess der Kommission bilden. Der Bericht 2020 war ein Prototyp, der sich aufgrund der Rahmenbedingungen etwas verzögert hat. Der Bericht 2021 wird im Sommer veröffentlicht und soll als Grundlage für die Rede der Präsidentin zur Lage der Union dienen, die üblicherweise im September stattfindet und die Diskussion über das im Oktober veröffentlichte Jahresarbeitsprogramm der Kommission eröffnet.