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GEAB 114

Der monatliche Informationsbrief des Laboratoire européen d'Anticipation Politique (LEAP) - 15 Apr 2017

2017-2020 / Euro-Krise: nationale Kompromisslösung für ein undemokratisches Euroland

„Wird der Euro das Jahr 2017 überleben?“ fragten uns im GEAB Nr 109 vom November 2016. Fünf Monate später wollen wir unsere Analyse vertiefen und vervollständigen. Tatsächlich ist die Schwäche des Euros aus einer Art politischer Anämie der Eurozone entstanden, die viel zu wenig integriert ist, um sich eine einheitliche Währung zu leisten, oder die, wenn wir die andere Seite der Medaille so benennen wollen, auf einem schlechten Konzept dieser Einheitswährung für eine sehr heterogene Zone basiert.

Unsere Leser sind bestens mit unserer Vorstellung vertraut, die uns antreibt. Es ist die These, dass die Governance der einheitlichen Währung in einer gemeinsamen Demokratie zu verankern ist, die sodann alle Prinzipien der Solidarität, der wirtschaftlichen Konvergenz und des wirtschaftlichen Aufschwungs in Gang setzen würde, die nötig wären, um den Euroraum zu einem starken und konsistenten Spieler im Konzert der Weltwirtschaft zu machen.

Aber wir sehen diese Lösung, diesen Weg mehr und mehr entschwinden. Den parlamentarischen Projekten in der Eurozone, die von dem einen oder anderen getrieben werden (Schäuble Macron, Hamon), fehlt es dramatisch an Phantasie. Sie begnügen sich mit dem Versuch, nationale und europäische Parlamentsabgeordnete aus der Eurozone (alle auf nationaler Ebene gewählt) in einer Art « demokratischem Ring » zu vereinen, der in Wahrheit den „Euroländern“ überhaupt keine Chance gibt, ihre Währung selbst zu kontrollieren und zu steuern.

So geht der Gesamttrend einer europäischen Governance klar und eindeutig zurück von der europäischen auf die nationalen Ebenen (insbesondere bei den radikalen Rechten, aber auch aus der Mitte mit dem Projekt eines Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, das ausschließlich auf der politischen Stärke der wieder neu legitimierten Mitgliedsstaaten basiert und damit automatisch die Euro-Bürger aus dem Spiel wirft… unter dem Vorwand, sie seien zu anti-europäisch. Angesichts solcher politischer Ansätze fragt man sich, wer hier anti-europäisch ist).

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Zusammenfassung

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